Monats-Archive: Mai 2014

In der Öffentlichkeit nicht sehr bekannt ist die Frage nach der Patentierbarkeit von medizinischen Verfahren, für die es laut deutschem Patentgesetz und Europäischem Patentübereinkommen Einschränkungen gibt. Denn gem. § 2a Abs. 1 Nr. Nr. 2 S. 1 PatG und Art. 52 IV EPÜ werden Patente nicht für Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers und Diagnostizierverfahren, die am menschlichen oder tierischen Körper vorgenommen werden, erteilt. Nach § 2a Abs. 1 Nr. Nr. 2 S. 2 PatG gilt das jedoch nicht für Erzeugnisse, insbesondere Stoffe oder Stoffgemische, die in einem der vorstehend genannten Verfahren angewendet werden.

Was genau verbirgt sich aber hinter dieser Norm? Wie wendet die Rechtsprechung sie an? Weiterlesen