Ingolf Bode

Patentanwalt, Dipl.-Geophys., BodeMeitinger Patentanwalts GmbH
Dipl.-Geophys. Ingolf Bode arbeitet als Patentanwalt vorwiegend auf den technischen Gebieten der Physik, der Medizintechnik, der Flugzeugtechnik, der Elektrotechnik, der Landmaschinentechnik, der Umwelttechnik, der Halbleitertechnik sowie der Satellitennavigation und marinen Navigation. Seine Tätigkeitsschwerpunkte umfassen die Schulung und Beratung in IP-Management, die Durchführung von Marken-, Patent- und Gebrauchsmusteranmeldeverfahren, Einspruchsverfahren, Nichtigkeitsverfahren und Löschungsverfahren, sowie die Erstellung von Lizenzverträgen, Freedom-to-operate- und Rechtsbeständigkeitsgutachten.

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In der Öffentlichkeit nicht sehr bekannt ist die Frage nach der Patentierbarkeit von medizinischen Verfahren, für die es laut deutschem Patentgesetz und Europäischem Patentübereinkommen Einschränkungen gibt. Denn gem. § 2a Abs. 1 Nr. Nr. 2 S. 1 PatG und Art. 52 IV EPÜ werden Patente nicht für Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers und Diagnostizierverfahren, die am menschlichen oder tierischen Körper vorgenommen werden, erteilt. Nach § 2a Abs. 1 Nr. Nr. 2 S. 2 PatG gilt das jedoch nicht für Erzeugnisse, insbesondere Stoffe oder Stoffgemische, die in einem der vorstehend genannten Verfahren angewendet werden.

Was genau verbirgt sich aber hinter dieser Norm? Wie wendet die Rechtsprechung sie an? Weiterlesen