Arzneimittel

Es wird nach wie vor diskutiert, wie E-Zigaretten einzuordnen sind. Vor allem aber geht es um die Frage, ob der Verkauf von E-Zigaretten untersagt werden kann. Inzwischen haben sich auch die Gerichte mit dieser Frage befasst und gelangen zu unterschiedlichen und überraschenden Ergebnissen.

Bei E-Zigaretten wird eine Flüssigkeit verdampft und inhaliert, die i.d.R. Nikotin u.a. Substanzen enthält. Ob E-Zigaretten geeignet sind, der Raucherentwöhnung zu dienen, ist genauso umstritten wie ihre Schädlichkeit.

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(BGH, 12.01.2012 – I ZR 211/10)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Deutsche Apotheke auf Ihre verschreibungspflichtigen und nichtverschreibungspflichtigen Medikamente einen Rabatt gewähren darf, wenn die Kunden der Apotheke diese Medikamente zuvor in einer Apotheke in Budapest bestellt haben, diese Medikamente dann aber in der deutschen Apotheke abholen. Aus der Pressemitteilung des BGH ergibt sich nachfolgender Sachverhalt und Beurteilung.

Die Beklagte betreibt eine Apotheke in Freilassing. Für Ihre Kunden bietet die Apotheke ein besonderes Rabattmodell an. Hiernach können Kunden einen Rabatt von 22 Prozent auf nichtverschreibungspflichtige Medikamente und von 10 Prozent auf verschreibungspflichtige Medikamente in Anspruch nehmen, wenn sie die Medikamente in einer Budapester Apotheke bestellen und in der Apotheke in Freilassing abholen.

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