Aufklärung

“Wer krank wird, ist in der Symphonie des Lebens aus dem Takt gekommen.” (Carl Ludwig Schleich, 1859 – 1922, Arzt und Erfinder der Anästhesie)

Um das Orchester wieder zum Klingen zu bringen, lässt sich mit zunehmendem Alter eine Operation und ein damit verbundener Krankenhausaufenthalt oft nicht vermeiden. Umso wichtiger ist es zu wissen, was einen erwartet, auch aus rechtlicher Sicht.

Die Krankenhausbehandlung ist Teil der Krankenbehandlung, auf die der gesetzlich versicherte Patient gem. § 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 SGB V einen Anspruch hat. Ob eine Krankenhausbehandlung notwendig ist, richtet sich nach den medizinischen Erfordernissen. Die Krankenhausbehandlung kann in verschiedener Form stattfinden. Verbringt der Patient die Nacht vor und nach dem operativen Eingriff im eigenen Bett, handelt es sich z.B. um eine ambulante Operation. Verbringt der Patient dagegen bei planmäßigem Verlauf mindestens einen Tag und eine Nacht im Krankenhaus und ist physisch und organisatorisch in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses eingegliedert, ist von einer vollstationären Behandlung auszugehen. Voraussetzung hierfür ist, dass das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und nachstationäre oder ambulante Behandlung erreicht werden kann. Verordnen kann die vollstationäre Krankenhausbehandlung nur der sog.  Vertragsarzt.

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Das OLG München hat in seiner Entscheidung vom 26. Mai 2011 (Az. 1 U 3081/10) deutliche Vorbehalte geäußert, als es darüber zu entscheiden hatte, ob die erst am Vorabend und überdies drei Stunden vor beginnender Prämedikation zur Operation am Herzen durchgeführte Aufklärung die selbstbestimmte Entscheidung des Patienten gewährleistet.

Es stellte seine Bedenken nur deshalb hinten an, da die Operation als solche bereits vereinbart war und dem Patienten bereits am Mittag ein vorbereitender Aufklärungsbogen ausgehändigt wurde und ihm damit hinreichend Gelegenheit gegeben wurde, die Belehrungen bis zur Durchführung des eigentlichen Aufklärungsgespräches durchzulesen und zur Kenntnis zu nehmen.

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Das OLG Brandenburg hatte am 17.07.2010 (Az. 12 U 232/09) darüber zu entscheiden, ob die Aufklärung über den Wechsel der Operationsmethode am Operationstag selbst rechtzeitig und damit die Einwilligung des Klägers in die Operation wirksam war. Der Kläger unterzog sich einer Leistenhernien-Operation, die nicht konventionell – wie zunächst besprochen -, sondern laparoskopisch durchgeführt wurde.

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Das OLG München hatte sich mit seiner Entscheidung vom 3. November 2011 mit der Frage zu befassen, ob vor einer Schönheitsoperation im Rahmen der Aufklärung die bestehenden Risiken auch durch Fotos zu verdeutlichen sind. Nach der bestehenden Rechtsprechung ist vor kosmetischen Operationen drastisch und schonungslos aufzuklären.

Wegen eines Mammakarzinoms wurde der Klägerin bereits 1985 eine Brust entfernt. Im Jahre 1998 ließ die Klägerin eine Wiederaufbauoperation durchführen und zwar mit sogenannten DIEP-Flaps (freies Fettgewebelappentransplantat aus dem Unterbauch). Das ästhetische Ergebnis hielt die Frau auch nach Korrekturoperationen für katastrophal und begehrte Schmerzensgeld in Höhe von € 15.000,00. Sie rügte, vor dem Eingriff nicht ordnungsgemäß über Alternativen und mögliche nachteilige Folgen der Primärrekonstruktion aufgeklärt worden zu sein.

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Ein seit der Geburt schwerstgeschädigter Kläger hatte die Beklagte als geburtsleitende Ärztin auf Schadensersatz in Anspruch genommen. Nach ständiger Rechtsprechung ist eine „Unterrichtung über eine alternative Behandlungsmöglichkeit erforderlich, wenn für eine medizinisch sinnvolle und indizierte Therapie mehrere gleichwertige Behandlungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, die zu jeweils unterschiedlichen Belastungen des Patienten führen oder unterschiedliche Risiken und Erfolgschancen bieten.“ Nach diesem allgemeinen Grundsatz braucht der geburtsleitende Arzt in einer normalen Entbindungssituation ohne besonderen Grund die Möglichkeit einer Schnittentbindung nicht ansprechen, wenn bei einer vaginalen Geburt für das Kind ernstzunehmende Gefahren drohen, daher im Interesse des Kindes gewichtige Gründe für eine Schnittentbindung sprechen und diese bei Berücksichtigung der Konstitution und der Befindlichkeit der Mutter in der konkreten Situation eine medizinisch verantwortbare Alternative darstellt, ist über die Alternative einer Schnittentbindung aufzuklären. Allein die Dauer der Geburt kann die Notwendigkeit der Aufklärung über die Möglichkeit einer Schnittentbindung ergeben. Wurde diese Aufklärung unterlassen und der Kläger erleidet durch den Geburtsvorgang eine Schädigung, welche bei einer Schnittentbindung nicht eingetreten wäre, dann können die Schadensersatzansprüche berechtigt sein.