Aufklärungsgespräch

Grundlage für eine selbstbestimmte Entscheidung des Patienten über seine Einwilligung in einen ärztlichen Eingriff ist nach ständiger Rechtsprechung regelmäßig allein das vertrauensvolle Gespräch zwischen Patient und Arzt. Das hat das OLG Brandenburg in einer Entscheidung vom 04.11.2010 (Az. 12 U 148/08) erneut bestätigt.

Das Aufklärungsgespräch kann nicht auf nichtärztliches Personals delegiert werden, sondern ist originäre Aufgabe des Arztes. Er ist es auch, der die Beweislast dafür trägt, das Aufklärungsgespräch habe ordnungsgemäß stattgefunden. Im entschiedenen Fall verlangte die Klägerin vom Beklagten u.a. Schmerzensgeld in Bezug auf eine durchgeführte Versteifungsoperation an der Lendenwirbelsäule und eine sich anschließende Revisionsoperation. Die Klägerin machte geltend, sie sei vom Beklagten vor der OP nicht in ausreichender Weise aufgeklärt worden, da der das aufklärende Gespräch nicht persönlich vorgenommen habe, insbesondere nicht über alternative Behandlungsmethoden konservativer Art.

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Das OLG München hat in seiner Entscheidung vom 26. Mai 2011 (Az. 1 U 3081/10) deutliche Vorbehalte geäußert, als es darüber zu entscheiden hatte, ob die erst am Vorabend und überdies drei Stunden vor beginnender Prämedikation zur Operation am Herzen durchgeführte Aufklärung die selbstbestimmte Entscheidung des Patienten gewährleistet.

Es stellte seine Bedenken nur deshalb hinten an, da die Operation als solche bereits vereinbart war und dem Patienten bereits am Mittag ein vorbereitender Aufklärungsbogen ausgehändigt wurde und ihm damit hinreichend Gelegenheit gegeben wurde, die Belehrungen bis zur Durchführung des eigentlichen Aufklärungsgespräches durchzulesen und zur Kenntnis zu nehmen.

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Das OLG München wies am 10.02.2011 (Az. 1 U 2382/10) die Klage einer Patientin, die gegenüber dem Beklagten Ansprüche u.a. wegen unzureichender Aufklärung im Zusammenhang mit einer Wirbelsäulenoperation geltend machte, zurück.

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