IQWiG

In einem bisher noch nicht veröffentlichten Urteil vom 12.09.2012 hat sich das Bundessozialgericht (BSG) mit der Mindestmengenregelung für die Leistung Kniegelenk-Totalendoprothese (Knie-TEP) befasst. Im Grundsatz hat das BSG festgestellt, dass die Leistungserbringung im Krankenhaus unter besonderen Voraussetzungen auch an die Einhaltung von Mindestmengen geknüpft werden kann.

Diese Entscheidung ist für alle Plankrankenhäuser von entscheidender Relevanz, da Leistungen, für welche es Mindestmengenregelungen gibt, von Krankenhäusern nicht mehr erbracht werden dürfen, die voraussichtlich die erforderliche Mindestmenge nicht erreichen.

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Schwangere Frauen, die in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind, haben zukünftig Anspruch auf einen Test auf Schwangerschaftsdiabetis (Gestationsdiabetis). Dies beschloss der Gemeinsame Bundesausschuss am 15. Dezember 2012 auf der Grundlage einer Nutzenbewertung des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG).