Risiken

Unterzeichnet der Patient vor Durchführung eines medizinischen Eingriffs einen Aufklärungs- und Einwilligungsbogen, so ist dies regelmäßig ein Indiz dafür, dass überhaupt ein Aufklärungsgespräch stattgefunden hat und die dort aufgeführten Risiken thematisiert wurden.

Es wird dann in der Regel davon auszugehen sein, dass der Patient die Risiken akzeptiert hat. Das OLG Koblenz hatte drüber zu entscheiden, welche Wirkung eine Unterschrift für den Fall hat, dass der Patient gegenüber einzelnen Risiken ausdrücklich einen Vorbehalt einfügt, dass sie sich nicht verwirklichen dürfen (OLG Koblenz Urteil am 09.09.2010 – Az. 5 U 593/10).

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“Wer krank wird, ist in der Symphonie des Lebens aus dem Takt gekommen.” (Carl Ludwig Schleich, 1859 – 1922, Arzt und Erfinder der Anästhesie)

Um das Orchester wieder zum Klingen zu bringen, lässt sich mit zunehmendem Alter eine Operation und ein damit verbundener Krankenhausaufenthalt oft nicht vermeiden. Umso wichtiger ist es zu wissen, was einen erwartet, auch aus rechtlicher Sicht.

Die Krankenhausbehandlung ist Teil der Krankenbehandlung, auf die der gesetzlich versicherte Patient gem. § 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 SGB V einen Anspruch hat. Ob eine Krankenhausbehandlung notwendig ist, richtet sich nach den medizinischen Erfordernissen. Die Krankenhausbehandlung kann in verschiedener Form stattfinden. Verbringt der Patient die Nacht vor und nach dem operativen Eingriff im eigenen Bett, handelt es sich z.B. um eine ambulante Operation. Verbringt der Patient dagegen bei planmäßigem Verlauf mindestens einen Tag und eine Nacht im Krankenhaus und ist physisch und organisatorisch in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses eingegliedert, ist von einer vollstationären Behandlung auszugehen. Voraussetzung hierfür ist, dass das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und nachstationäre oder ambulante Behandlung erreicht werden kann. Verordnen kann die vollstationäre Krankenhausbehandlung nur der sog.  Vertragsarzt.

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Das OLG Brandenburg hatte am 17.07.2010 (Az. 12 U 232/09) darüber zu entscheiden, ob die Aufklärung über den Wechsel der Operationsmethode am Operationstag selbst rechtzeitig und damit die Einwilligung des Klägers in die Operation wirksam war. Der Kläger unterzog sich einer Leistenhernien-Operation, die nicht konventionell – wie zunächst besprochen -, sondern laparoskopisch durchgeführt wurde.

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